Zusammenfassung WPG Schulaufgabe 1

Krieg in Europa

Kalter Krieg (1947-1989)

Ideologische, politische und militärische Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion sowie ihren jeweiligen Verbündeten.

• Ohne direkte militärische Konfrontation zwischen den Hauptmächten. Stattdessen Stellvertreterkriege

Basisinformationen

• USA vs. Sowjetunion
• Zwei Atommächte
• Zwei Systeme kämpfen
  • Kapitalismus: Jeder in der Wirtschaft versucht für sich das Maximale zu erreichen, da dies auch das Beste für die Gesellschaft ist
    • Recht auf Privateigentum
  • Kommunismus: Klassenlose Gesellschaftsordnung, in der die Produktionsmittel einheitliches Volkseigentum und sämtliche Mitglieder der Gesellschaft sozial völlig gleich sind.
    • Kein Recht auf Privateigentum

Ebenen der Auseinandersetzung

• Militärisch: Wettrüsten
• Technisch: z.B. Weltraumtechnik (erster bemannter Weltraumflug, Mondlandung)
• Ökonomisch
• Sportlich

Krisen

Krisen die sich während des kalten Krieges ereigneten.

undefinedBerlinblockade (1948/49)

• Reaktion der Sowjetunion auf die Währungsreform in Westdeutschland im Juni 1948
• Sowjetunion sperrt den Land- und Wasserweg nach West-Berlin
• West-Berlin von Ostdeutschland isoliert
  • Versorgungskrise, da die Stadt über die Luft versorgt werden musste (Berliner Luftbrücke)
• Sowjetunion beendet die Blockade im Mai 1949

Kubakrise (1962)

• USA bemerkt, dass die Sowjetunion begonnen hatte atomare Mittelstreckenraketen auf Kuba zu stationieren. Diese Raketen wären in der Lage Teile des Festlands der USA zu erreichen
• USA verlangt Abzug der stationierten Raketen von Kuba
• USA verhängt Seeblockade um weitere Stationierungen auf Kuba zu verhindern
• USA und Sowjetunion versetzen ihre Streitkräfte in erhöhte Bereitschaft
  • Welt steht am Rande eines Atomkriegs
• Sowjetischer Premierminister entscheidet sich die Raketen von Kuba abzuziehen
• USA verpflichtet sich keine Invasion auf Kuba durchzuführen
• Gilt das Moment höchster Spannung im kalten Krieg
  • Verstärkte Diplomatie zwischen den Supermächten in zukünftigen Konflikten um so etwas zu vermeiden

NATO Doppelbeschluss (1979-1983)

Doppelbeschlusses der NATO ist in zwei Teile augeteilt:

1. NATO kündigt Aufstellung atomarer Mittelstreckenraketen in Westeuropa an. Grund sei der Ausgleich der Lücke in der atomaren Abschreckung, die die vorherige Stationierung der sowjetischen Raketen bewirkt habe.
2. NATO verlangt Verhandlungen der Supermächte (USA und Sowjetunion) über die Begrenzung ihrer atomaren Mittelstreckenraketen in Europa.

Folgen:

• Sowjetische Führung reagiert ablehnend -> Konflikt eskaliert
• USA und NATO stationieren angekündigte Raketen in Europa -> Konflikt erreicht Höhepunkt
• Amtsantritt von Gorbatschow -> Abrüstungsgespräche und anschließende Einigung keine Raketen in Europa zu stationieren.

Stellvertreterkriege

Direkte militärische Konfrontation zwischen den Hauptmächten zu gefährlich / politisch inakzeptabel

• Andere Akteure werden für die Interessen der Mächte verwendet, indem sie von den Hauptmächten unterstütz werden

Koreakrieg

Akteure:

• Nordkorea (Sowjetunion und China)
• Südkorea (Vereinigte Nationen und USA)

Ablauf:

• Nordkorea marschiert in den Süden ein, um die südkoreanische Regierung zu stürzen und eine Wiedervereinigung in kommunistischem Sinne zu erzwingen.
• UN verurteilt den Einmarsch und entsendet gemeinsam mit den USA Truppen um den Vormarsch zu stoppen
• China schickt Truppen um die Nordkoreanische Seite zu unterstützen
• Stellungskrieg entsteht
• Waffenstillstandsabkommen
  • Stellt die Grenze zwischen Nord- und Südkorea wieder her
  • Bestätigt Teilung der koreanischen Halbinsel

Vietnamkrieg

Akteure:

• Nordvietnam (kommunistisch)
• Südvietnam (nicht kommunistisch)

Ablauf:

• Genfer Abkommen spaltet Vietnam temporär in Nord- und Südvietnam. Eine Vereinigung soll durch freie Wahlen erfolgen.
• USA unterstützt Südvietnam um die Ausbreitung des Kommunismus zu verhindern
• USA verstärkt militärische Präsenz
• Sowjetunion und China unterstützen Nordvietnam, das dafür kämpft Vietnam unter kommunistischer Kontrolle wieder zu vereinigen
• Konflikt wird von einem Guerillakrieg dominiert
• USA zieht Truppen zurück aufgrund wachsender Opposition und politischer Unruhen
• Vietnam wird wiedervereinigt als der Norden den Süden erobert

Krieg in Afghanistan

Akteure:

• Kommunistische Partei
• Widerstandskämpfer

Ablauf:

• Innere Unruhen in Afghanistan aufgrund von Unzufriedenheit mit der bestehenden Regierung
  • Revolution findet statt: Kommunistische Partei kommt an die Macht
• Sowjetunion befürchtet, dass an der südlichen Grenze ein pro-westlicher Staat entstehen könnte
• Sowjetunion unterstützt kommunistische Regierung um die Region zu stabilisieren
  • USA verurteilt diese Aktion
• USA und andere westliche Länder unterstützen Widerstandskämpfer in Afghanistan um den Einmarsch der Sowjetunion zu bekämpfen
• Sowjetunion zieht sich zurück
  • Gilt als Meilenstein im Kalten Krieg und im späteren Zusammenbruch der Sowjetunion
• Bürgerkrieg in Afghanistan setzt sich fort -> Taliban entsteht

Warschauer Pakt

• Gegenspieler zur Nato
• Sozialistische Staaten, die von der Sowjetunion geführt wurden
• Mitglieder:
  • Albanien
  • Bulgarien
  • DDR
  • Polen
  • Rumänien
  • Russland
  • Tschechoslowakei
  • Ungarn

Wiedervereinigung Deutschlands (3. Oktober 1990)

Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zur Bundesrepublik Deutschland (BRD)

„Zwei + Vier“ – Vertrag

Zwei deutsche Staaten:

• DDR
• BRD

Vier Siegermächte:

• USA
• Sowjetunion
• Frankreich
• Vereinigtes Königreich

Inhalt:

• Alle 6 unterzeichnen den Vertrag
• Beendet die Alliierte Besatzungsherrschaft über Deutschland
• Vertragsbestandteile:
  • Bestätigung der Grenzen
  • Stellt volle Souveränität und Unabhängigkeit wieder her
    • Deutschland wird als gleichberechtigtes Mitglied anerkannt
  • Abzug der Besatzungstruppen aus Deutschland (USA, Sowjetunion und Frankreich)

Weitere Bedingungen

• USA: Geeinigtes Deutschland soll Mitglied der NATO bleiben
• Sowjetunion: Keine Ausdehnung der NATO nach Osten

NATO-Osterweiterung

• Nach dem Zerfall des Warschauer Pakts erlangten die ehemals kommunistischen Staaten Unabhängigkeit und es entstanden neue Staaten in Osteuropa
• Viele dieser Länder streben Demokratie und Integration in westliche Strukturen an
• Wunsch nach Sicherheit und Schutz vor dem Osten spielt große Rolle
  • Viele Staaten entscheiden sich der NATO beizutreten
• Erweiterung gilt als entscheidender Schritt zur Festigung der Sicherheit und Stabilität in Europa
• Russland hat bedenken und leistet Widerstand, da die Erweiterung eine Bedrohung der Sicherheitsinteressen darstellt

Rolle der Ukraine in der Osterweiterung

Basisinformationen zur Ukraine

• Zweitgrößter Staat Europas (nach Russland)
• Seit 1991 unabhängig (vorher Sowjetunion)
• Ca. 45 Mio. Einwohner
• Russische Einwohner in bestimmten Gebieten:
  • Krim: 58% Russen
  • Donezk und Luhansk: 40%
• Kein Teil der EU
  • Beziehung zwischen EU und Ukraine nur intensiviert durch verschiedene Abkommen

Geschichte der Ukraine

• Putin versucht Ukraine in eurasische Wirtschaftsunion einzugliedern
  • Gegengewicht zum europäischen Wirtschaftsraum
  • Mitglieder bis dahin:
    • Armenien
    • Belarus
    • Kasachstan
    • Kirgistan
    • Russland
• 2012: Es soll ein Assoziierungsabkommen zum EU-Beitritt unterschrieben werden
  • Russland übt Druck auf die Ukraine aus
  • Ukraine zieht kurz vorher die Zusage zurück
  • Es entstehen Massenproteste der Bevölkerung
    • Z.B. Massenproteste auf dem Euro-Majdan (Platz in Kiew)
• 2014: Erneute Eskalation
  • Ukraine unterzeichnet das Assoziierungsabkommen
    • kein Beitritt in die EU, nur Intensivierung der Beziehungen
    • Russland verurteilt die Entscheidung und die Majdanbewegung

Eskalation auf der Krim

• Ethnische Mehrheit in diesem Bereich der Ukraine: Russen
• 1954: Krim wird Teil der Ukrainischen Sowjetrepublik (vorher russisch)
  • Nach dem Zerfall der Sowjetunion: Krim bleibt Teil der Ukraine
• Russland hat Flottenbasis Sewastopol auf der Krim
• 2014: Russische Soldaten besetzen Parlament, Regierungsgebäude und den Flughafen Simferopols, der Hauptstadt der Krim
  • Verkündung des Anschlusses an Russland
  • Wird am 17. März 2014 durch Referendum bestätigt
  • Führt zu Spannungen zwischen Russland und der Ukraine

Der Donbass-Konflikt

• Krieg entfacht im Osten der Ukraine unter anderem durch den Anschluss der Krim an Russland
• Westliche Staaten versuchen seither erfolglos den Konflikt durch politische Verhandlungen zu lösen
• Waffenstillstandsvereinbarungen vom Minsker Abkommen wurden nicht umgesetzt
• Prorussische Gruppen erklären die Unabhängigkeit und rufen die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk aus
  • Bauen seit 2014 diktatorische quasi-staatliche Strukturen auf

Ist Putin isoliert?

• Durch Sanktionen von westlicher Welt teilweise isoliert
• Baut neue Partnerschaften auf:
  • Kim Jong Un (Nordkorea): „Wir unterstützen alle Entscheidungen Putins“
  • Xi Jiping (China) verspricht enge wirtschaftliche Zusammenarbeit

Demokratiesterben

Wie Demokratien sterben

• Autoritäre Übernahme: Präsidenten höhlen Institutionen aus
• Politischer Extremismus: In Wahlen und Volksabstimmungen wird extrem gewählt
• Entscheidung der obersten Gerichte sind politische motiviert

Demokratie erhalten

Parteien können folgende Punkte beachten um eine Demokratie zu erhalten:

• Wirtschaft stabil halten. Keine schnellen liberalen Reformen durchführen
  • Sonst wird ggf. radikal gewählt
• Keine Zusammenarbeit mit radikalen Parteien
• Durchmischung des politischen Personals durch alle Bevölkerungsschichten

Rolle des Bundesverfassungsgerichts

Aus Folgenden Gründen ist es wichtig, dass die Verfassungsrichter unabhängig sind:

• Gericht und Verfassungsorgan zugleich
• Unterliegt nicht der Kontrolle der Wähler oder der Regierung
• Kontrolliert auf Antrag Urteile und Gesetze auf Verfassungswidrigkeiten
• Kann ggf. Entscheidungen der Regierung zurücknehmen um die Demokratie zu schützen

Probleme hinsichtlich der Meinungsfreiheit

Cancel Culture: Diffamieren anstatt Diskutieren

• Praxis problematische Äußerungen ideologisch aufladen und öffentlich ächten
• Personen labeln um sie öffentlich zu verurteilen, bzw. zu boykottieren
  • Label: Nazi, Querdenker, Putinversteher etc.

What-aboutism: In einer bestehenden Diskussion den Fokus von einem Problemfeld auf ein anderes zu verschieben

• Von eigentlicher Kritik ablenken, indem man auf etwas anderes verweist, was vermeintlich ähnlich oder schlimmer ist.
• Relativiert einen Vorwurf

Vergleich: Supremecourt – Bundesverfassungsgericht

Basisinformationen zum Supremecourt

• Oberster Gerichtshof der USA
• Sitz in Washington
• Besteht aus 9 Richtern
  • Werden durch Präsidenten nominiert
  • Werden durch den Senat bestätigt
  • Berufung auf Lebenszeit

Umstrittener Beschluss des Supremecourts zum Recht auf Abtreibung

• Kein grundsätzliches Recht mehr auf Abtreibung in den USA
  • Bundesstaaten können die Regelung dafür selbst treffen
• Mögliche „undemokratische“ Entscheidung
  • Mehrheit der Amerikaner ist für ein Recht auf Abtreibung
  • Richter entscheiden über Gesetz, sind aber nicht demokratisch gewählt
    • Vertreten keine Mehrheiten
    • Müssen nur dem Gesetz und ihrem Gewissen folgen
• Präsident Trump konnte Entscheidungsrichtung des Supremecourts beeinflussen indem er die Zusammensetzung des Supremecourts änderte
  • 5 von 9 Richter sind konservativ ausgerichtet

Basisinformationen zum Bundesverfassungsgericht

• 16 Richter in 2 Senaten
• Wird jeweils zu Hälfte von den folgenden Institutionen gewählt:
  • Bundestag
  • Bundesrat
• Amtsdauer beträgt 12 Jahre

Kritik am Bundesverfassungsgericht

• Verfassungsrichter vertreten ebenfalls keine Mehrheit
  • Sind nur dem Recht und ihrem Gewissen verpflichtet
• Kritisch, wenn zu große Nähe zu einer Partei
  • Z.B. ehemaliger Abgeordneter wird zum Verfassungsrichter
• Vorschlagverfahren für Richter ist nicht öffentlich
  • Intransparent

Meinungs- und Pressefreiheit

• Meinungsfreiheit ist im Art. 5 Grundgesetz verankert:
  • „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“
• Medien sind „Vierte Gewalt“
  • Kontrollieren die Regierung